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Wegweisend in Rechtsfragen

In der Working Group ICT Law von SWITCH treffen sich die Juristen und Informatiker aller Schweizer Hochschulen regelmässig, um sich in hochschulrelevanten Rechtsfragen auf den neusten Stand zu bringen, den Handlungsbedarf zu analysieren und das Vorgehen abzustimmen.

Text: Prof. Dr. iur. Mischa Senn, publiziert am 09.10.2017

Die Rechtsdienste der Hochschulen sind mit einer Vielzahl von rechtlichen Themen und Entwicklungen auf internationaler, nationaler und kantonaler Ebene konfrontiert, die nicht nur ihre Institution betreffen, sondern die gesamte Lehre und Forschung in der Schweiz. Ich denke an Themen wie beispielsweise das Urheberrecht, Bibliotheksrecht, Datenschutzrecht oder das Recht betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs. Viele dieser Themen stehen in einem wechselseitigen Bezug zu technologischen Entwicklungen wie Datenmanagement, Datenklassifikation, Cloud Computing, BYOD usw.

Komplexe Herausforderungen

Das viel diskutierte Thema Datenschutz versursacht Handlungsbedarf. In der EU ist im Mai 2016 die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Diese Verordnung betrifft auch Institutionen in der Schweiz, die Personendaten von EU-Bürgern verwalten, somit auch Hochschulen.

Dass allein das Thema Datenschutz den Rechtsdienst einer Hochschule intensiv beschäftigt und eine beachtliche Herausforderung sowohl für die Verwaltung als auch den Informatikdienst darstellt, liegt auf der Hand. Um die komplexen Herausforderungen erfolgreich zu meistern, braucht es zum einen eine fruchtbare interdisziplinäre Zusammenarbeit innerhalb einer Institution. Zum anderen ist eine gute Zusammenarbeit mit den anderen Hochschulen, teils unter Beizug externer Experten, von grossem Vorteil.

Voneinander lernen – voneinander profitieren

Hervorragende Dienste in der interinstitutionellen Zusammenarbeit leistet die Working Group ICT Law von SWITCH, der ich seit zehn Jahren angehöre. Das Gremium setzt sich aus Vertretungen der Rechtsdienste und Informatikern zusammen und trifft sich zweimal pro Jahr, um Kontakte zu pflegen, Informationen und Meinungen auszutauschen, Erfahrungen einzubringen, Themen zu vertiefen und Positionen zu diskutieren. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind sich einig, dass persönliche Kontakte und regelmässige Treffen mit Kollegen, die ähnliche Probleme zu lösen haben, von grossem Nutzen für die Community insgesamt sind. Die offene kollegiale Diskussion dient dem Erfahrungsaustausch, vermittelt Lösungswege und schafft die Grundlage für ein koordiniertes und effektives Vorgehen der Rechtsdienste. Ein grosser Vorteil des Gremiums respektive seiner interdisziplinären Zusammensetzung ist die konstruktive Verständigung zwischen Juristen und Informatikern. So kann über ungewohnte Fragestellungen disziplinenübergreifend an Lösungen gearbeitet werden, die der ganzen Community dienen. Ich meinerseits freue mich schon auf das nächste Meeting.

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