Rechtsgebiete

Der Schwerpunkt unserer Rechtsberatung liegt auf den folgenden Rechtsgebieten:

Lizenzrecht

 

  • Lizenzbedingungen und Lizenzverträge
  • Lizenzmanagement
  • SLAs 
  • Haftungsfragen

In jeder Hochschule wird Software angeschafft, dies ist mit Lizenzverpflichtungen verbunden. Es stellen sich diverse Fragen, zum Beispiel:

 

  • Wie darf ich welche Lizenz verwenden?
  • Bei Eigenleistungen: Bin ich in der Wahl der Lizenz für mein Endprodukt frei?
  • Lässt der Ursprungscode die beabsichtigte Verwendung zu?

 

Wir können rechtliche Fragen in diesem Zusammenhang beantworten und dabei helfen, die internen Policies zum Umgang mit Lizenzen und die Verträge mit den Lieferanten auszuarbeiten und zu überprüfen.

 
Datenschutz-
recht

 

  • Datenschutzerklärungen
  • Auftragsdatenverarbeitungsverträge
  • Datenschutz-Compliance
  • Unterstützung beim Gang in die Cloud

Daten sind für Hochschulen eine wichtige Ressource mit steigender Bedeutung. Im Zusammenhang mit der Datenbearbeitung tauchen diverse Fragen auf, zum Beispiel:

 

  • Welche Datenschutzanforderungen muss ich beim Aufbau einer neuen Dienstleistung beachten und einhalten?
  • Was sind die Risiken, wenn die Hochschule mit einem US-Cloudprovider zusammenarbeitet?
  • Was passiert mit den Personendaten, wenn der Cloudprovider in Konkurs fällt?

 

Wir beraten Hochschulen bei entsprechenden Fragen und geben konkrete Anweisungen.

Fernmelde-
recht

 

  • Qualifikation der Rolle nach FMG und BÜPF
  • Analyse der Rechtspflichten
  • Evaluation des Haftungsbedarfs

Die Hochschulen gelten in aller Regel als Anbieter von fernmeldetechnischen Angeboten und fallen unter das Fernmeldegesetz (FMG) sowie das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) und die dazugehörige Verordnung (VÜPF).

Um die rechtlichen Pflichten zu kennen, muss eine Hochschule insbesondere folgende Fragen klären:

 

  • Welche Rolle hat die Hochschule gemäss FMG und BÜPF anhand der gesetzlichen Kriterien?
  • Welcher Pflichtenkatalog findet Anwendung?
  • Gibt es wiederum Ausnahmetatbestände und Pflichtenbefreiungen zu berücksichtigen?

 

Wir beantworten rechtliche Fragen der Hochschulen im Fernmelderecht.

 
Immaterialgüter-
recht

 

  • Urheberrechtschutz bzgl. Software
  • Übertragungserklärungen
  • Markenschutz
  • Abmahnungen 

Im Hochschulumfeld stellen sich auch häufig urheberrechtliche Fragen (teilweise auch marken-, design- und patentrechtliche Fragen), zum Beispiel: 

 

  • Wer ist der Eigentümer der Software?
  • Wie kann sichergestellt werden, dass der Quellcode übertragen wurde?
  • Kann ich eine Bezeichnung als Marke schützen lassen?
  • Wie kann gegen Dritte vorgegangen werden, welche die Immaterialgüterrechte der Hochschulen verletzen?

 

Wir beantworten die immaterialgüterrechtlichen Fragen der Hochschulen.

Beschaffungs-
recht

 

  • Prüfung Ausschreibungspflicht
  • Unterstützung während Ausschreibungsverfahren bzgl. Ausschreibungsunterlagen

Hochschulen sehen sich häufig mit komplexen Fragen des Beschaffungsrechts konfrontiert. Oft ist unklar, welche gesetzlichen Grundlagen anwendbar sind und eine konstante Rechtsprechung fehlt vielerorts ebenfalls. Es stellen sich Fragen wie zum Beispiel:

 

  • Muss ich in einem konkreten Beschaffungsvorhaben nach den Regeln des öffentlichen Beschaffungsrechts ausschreiben und wenn ja, in welchem Verfahren?

  • Führt eine auf europäischer Ebene durchgeführte Ausschreibung im Namen diverser NRENs (inkl. SWITCH) dazu, dass die Schweizer Hochschulen von einer allfälligen Ausschreibungspflicht befreit werden?

 

Wir beantworten Fragen rund um Ausschreibungen und unterstützen Sie in der Durchführung derselben.

 

 Kontakt

 Gerne können Sie uns telefonisch oder per E-Mail kontaktieren:

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Nora Zinsli

Nora Zinsli

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nora.zinsli@switch.ch

Anna Kuhn

Anna Kuhn

MLaw, Lawyer/Attorney-at-law, CIPP/E
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+41 44 253 98 05
anna.kuhn@switch.ch

Angelo Marchetta

Angelo Marchetta

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Legal Counsel
+41 44 253 98 06
angelo.marchetta@switch.ch

Benedikt Saner

Benedikt Saner

MLaw, Lawyer/Attorney-at-law
Legal Counsel
+41 44 253 98 07
benedikt.saner@switch.ch