Rechtsgebiete

In jeder Hochschule wird Software angeschafft, dies ist mit Lizenzverpflichtungen verbunden. Es stellen sich diverse Fragen, zum Beispiel:

• Wie darf ich welche Lizenz verwenden?
• Bei Eigenleistungen: Bin ich in der Wahl der Lizenz für mein Endprodukt frei?
• Lässt der Ursprungscode die beabsichtigte Verwendung zu?

Wir können rechtliche Fragen in diesem Zusammenhang beantworten und dabei helfen, die internen Policies zum Umgang mit Lizenzen und die Verträge mit den Lieferanten auszuarbeiten und zu überprüfen.

Die Hochschulen gelten in aller Regel als Anbieter von fernmeldetechnischen Angeboten und fallen unter das Fernmeldegesetz (FMG) sowie das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) und die dazugehörige Verordnung (VÜPF).

Um die rechtlichen Pflichten zu kennen, muss eine Hochschule insbesondere folgende Fragen klären:

• Welche Rolle hat die Hochschule gemäss FMG und BÜPF anhand der gesetzlichen Kriterien?
• Welcher Pflichtenkatalog findet Anwendung?
• Gibt es wiederum Ausnahmetatbestände und Pflichtenbefreiungen zu berücksichtigen?

Wir beantworten rechtliche Fragen der Hochschulen im Fernmelderecht.

Hochschulen sehen sich häufig mit komplexen Fragen des Beschaffungsrechts konfrontiert. Oft ist unklar, welche gesetzlichen Grundlagen anwendbar sind und eine konstante Rechtsprechung fehlt vielerorts ebenfalls. Es stellen sich Fragen wie zum Beispiel:

• Muss ich in einem konkreten Beschaffungsvorhaben nach den Regeln des öffentlichen Beschaffungsrechts ausschreiben und wenn ja, in welchem Verfahren?
  
  
• Führt eine auf europäischer Ebene durchgeführte Ausschreibung im Namen diverser NRENs (inkl. SWITCH) dazu, dass die Schweizer Hochschulen von einer allfälligen Ausschreibungspflicht befreit werden?

Wir beantworten Fragen rund um Ausschreibungen und unterstützen Sie in der Durchführung derselben.